So sollen energieintensive Produktionsstätten langfristig wirtschaftlich betreiben und zukunftsfähige Industriezweige angesiedelt werden können.
Der SPD-Politiker schlug einen Industriestrompreis von vier Cent pro Kilowattstunde vor, um die tiefgreifende wirtschaftliche Transformation zu unterstützen und im internationalen Standortwettbewerb konkurrenzfähig zu bleiben. Laut Dulig benötigt ein großes Chemiewerk wie die Wacker Chemie AG etwa die Menge an Energie, die eine Großstadt wie Chemnitz verbraucht, und die derzeitigen Strompreise in Deutschland sind zu hoch, um diesen Bedarf langfristig wirtschaftlich zu decken und Produktionsprozesse zu dekarbonisieren. Die im vergangenen Jahr aufgrund der Energiekrise eingeführte Strompreisbremse läuft im kommenden Jahr aus.
Wie Dulig sagte, benötige die mittelständisch geprägte sächsische Wirtschaft einen speziellen Industriestrompreis, damit die weitere Modernisierung des Industriestandorts Sachsen gelinge.
Dafür hält der Minister eine Übergangsphase von mindestens zehn Jahren für realistisch. Wichtig sei es, durch den Industriestrompreis die Bestandteile der Stromkosten zu reduzieren und den Einkaufspreis zu subventionieren. Zudem sollten bestimmte Netzentgelte rabattiert und der Zugang zu erneuerbaren Energien subventioniert werden.
«Wir müssen die Abwanderung energieintensiver Industrien verhindern», sagte Energieminister Wolfram Günther (Grüne) und sprach von einer volkswirtschaftlichen Notwendigkeit. Es gehe ausdrücklich nicht um eine pauschale Subvention mit der Gießkanne, sondern um einen klug gemachten Anschub für die klimaneutralen Zukunftstechnologien. «Und es geht darum, Unternehmen, die eine strategische Relevanz haben, bei der Transformation zu unterstützen.» So würden in Sachsen Grundstoffe für die Solarindustrie hergestellt, die niemand sonst in Europa produziere.
Dulig forderte zudem einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien, «damit Energie ausreichend und möglichst kostengünstig zur Verfügung steht». Seiner Meinung nach ist das die zentrale Herausforderung der sächsischen Wirtschaftspolitik. (mit dpa)
