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Politikerin Nagel schildert Polizeiübergriff bei Demo

today2. Juni 2023 6

Hintergrund
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Leipzig- In Leipzig kam es während einer Demonstration zum Weltkindertag zu einer Auseinandersetzung zwischen der sächsischen Linken-Landtagsabgeordneten Juliane Nagel und der Polizei.

Die Polizei Sachsen teilte auf Twitter mit, dass es zu einer Störung einer Amtshandlung gekommen sei, es jedoch keine Festnahme gegeben habe. Nagel wurde stattdessen „Teil einer polizeilichen Maßnahme“.
Um die Situation zu klären, fand am Freitag ein Treffen zwischen Nagel, dem Leipziger Polizeipräsidenten René Demmler und Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) statt. Laut der Polizei wurde dabei der Polizeieinsatz und die Versammlung kritisch diskutiert. Die möglichen Vorwürfe sollen von der Staatsanwaltschaft untersucht werden. Polizeichef Demmler räumte jedoch ein, dass die Art der Kommunikation, sofern sie wie von Nagel geschildert stattgefunden habe, weder professionell noch angemessen gewesen sei. Demmler entschuldigte sich dafür.
Die Vorwürfe von Nagel sind schwerwiegend: Die Abgeordnete, die auch Stadträtin in Leipzig ist, hatte die Demonstration zum Kindertag angemeldet. In einem per Twitter verbreiteten Video berichtete sie, dass sie beobachtet habe, wie die Polizei die Identitäten zweier Personen festgestellt habe und dann selbst ins Visier geraten sei. Ein Polizeibeamter habe sie zunächst beleidigt oder beschimpft und sie anschließend zur Seite geschubst. Dann sei behauptet worden, sie habe ihn angegriffen.
Sie wurde in Handschellen gelegt und grob zu einem Polizeiauto gebracht. „Im Polizeiauto wurde mir gesagt, dass es den Beamten egal sei, ob ich eine Abgeordnete bin.“ Daraufhin habe ihre Anwältin Telefonate geführt und die Polizei darauf hingewiesen, dass ihr Vorgehen nicht akzeptabel sei, erklärte Nagel. Schließlich wurde sie nach einer Identitätsfeststellung wieder freigelassen.

© Sachsen Fernsehen

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