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Verbrauchssteuer auf Verpackungen für Essen zum Mitnehmen gefordert

today14. Juni 2023

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Dresden – Klima-Initiativen haben in einem Offenen Brief die Einführung einer Verbrauchssteuer auf Verpackungen für Essen zum Mitnehmen in Dresden gefordert.

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„Es braucht endlich eine echte Trendwende bei der Vermüllung der Stadt und der Umwelt durch Einweg-Takeaway-Verpackungen, die oft nur wenige Minuten genutzt werden“, forderte Louise Hummel-Schröter von Parents for Future Dresden in einer Mitteilung vom Mittwoch. Eine bereits in Tübingen erhobene Steuer sei dafür ebenfalls geeignet. „Es ist eine wichtige Chance für Dresden, zum Natur-, Klima- und Ressourcenschutz beizutragen“, fügte Hummel-Schröter hinzu.

Die Initiativen kritisieren in dem Brief, dass bisherige Maßnahmen nicht zu einer Reduzierung des Einwegmülls geführt haben. Die Pflicht, Mehrwegverpackungen anzubieten, werde von vielen Gastronomiebetrieben ignoriert, die weiterhin auf Einweg setzen, so die Kritik. Der Einsatz von Verpackungen aus Holz oder Papier trage ebenfalls nicht zur Müllvermeidung bei.

Im Mai erklärte das Bundesverwaltungsgericht die Tübinger Verpackungssteuersatzung im Wesentlichen für rechtmäßig. Seit Anfang 2022 werden in der Universitätsstadt jeweils 50 Cent für Einweggeschirr und Einwegverpackungen sowie 20 Cent für Einwegbesteck erhoben. Aufgrund des Rechtsstreits wurden jedoch bisher keine Steuern eingezogen.

Zu den Unterzeichnern des Briefs gehören neben Parents for Future Dresden der Arbeitskreis für nachhaltige Digitalisierung Dresden, die BUNDjugend Dresden und Greenpeace Dresden. (mit dpa)

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