Kretschmer zu AfD-Hoch: «In diesem Land gerät etwas ins Rutschen»

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In den Zeitungen der Funke-Mediengruppe äußerte der CDU-Politiker seine Besorgnis: „In diesem Land gerät etwas in Bewegung.“ Als Erklärung für den Erfolg der AfD nannte er die Verwirrung der Menschen darüber, wie Politik in Deutschland betrieben wird. „Wir steuern auf eine Polarisierung zu, wie wir sie aus Amerika kennen. Die Diskussion in der vergangenen Woche hat nicht gezeigt, dass alle dies erkannt haben.“

Selbst bei der Wahl in Sonneberg in Thüringen, bei der erstmals ein AfD-Politiker zum Landrat gewählt wurde, hätten vor allem innenpolitische Themen eine Rolle gespielt. Kretschmer ist der Meinung, dass „Energiewende, Heizungsgesetz, Flüchtlingspolitik und das Russland-Embargo der AfD den Sieg gebracht haben. Diese Themen drohen, die Gesellschaft zu spalten.“ Politiker greifen zu „Schuldzuweisungen und Abgrenzung“ statt sich mit unangenehmen Wahrheiten auseinanderzusetzen. Dies sei unverantwortlich. „Jetzt sollten wir uns auf Sachfragen konzentrieren.“

Auf die Aussagen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der die Grünen als Hauptgegner in der Bundesregierung bezeichnet hatte, antwortete Kretschmer: „Regierung und Opposition können in Krisenzeiten durchaus zusammenarbeiten. Dafür ist jedoch die Bereitschaft der Ampel-Regierung erforderlich.“ Die Beziehung zwischen Bund und Ländern sei noch nie so schlecht gewesen wie derzeit. „Die Bundesregierung muss einen anderen politischen Ansatz wählen. In Deutschland muss wieder mehr miteinander geredet werden.“ Kretschmer mahnte zur Ernsthaftigkeit der Situation. „Wir müssen anerkennen, dass es mehr als eine Meinung gibt.“ (dpa)