Lausitz

Debatten über Klimakrise und Energiewende im Landtag

today5. Juli 2023 2

Hintergrund
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Sachsen – Der Sächsische Landtag ist am Mittwoch zu seiner vorletzten Sitzung vor der Sommerpause zusammengekommen. Das Plenum hat sich unter anderem mit Maßnahmen gegen die Klimakrise beschäftigt. 

Das erste Thema für die Aktuelle Stunde des Parlamentes wurde von den Grünen auf die Tagesordnung gesetzt. Anschließend ging es auf Antrag der SPD um die Energiewende und insbesondere um einen Energiestrompreis als Übergangshilfe für Teile der Wirtschaft. Noch vor der Aktuellen Stunde war eine Regierungserklärung zum Stichpunkt Modernisierung der Verwaltung geplant. Sie wurde von Staatssekretär Thomas Popp – zuständig für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung – gehalten. Am Nachmittag standen dann mehrere Gesetzesentwürfe und Anträge der Fraktionen auf der Tagesordnung, unter anderem zur Gemeinschaftsschule und zur Begabtenförderung. (mit dpa)

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